Demonstration Gegen die AfD und ihre Fans

Für den 1. Juni rufen wir, die Kampagne Gegen die AfD und ihre Fans,
zu einer Demonstration in Oberhausen auf. Wir richten uns gegen den
europäischen Rechtsruck, die AfD und ihren Wahlkampf zur Europawahl. Wir
tun das, um für eine bessere, gerechtere Welt zu streiten.

In vielen Ländern Europas wittern Rechte unterschiedlicher Ausprägung
Morgenluft. In Ländern wie Ungarn oder Italien stellen sie bereits
Regierungen – zum Schaden der Menschen, die dort unter ihrer Politik
leiden. In Ländern wie Österreich oder Frankreich geiern sie auf
künftige Wahlerfolge. In Polen träumen sie von der Rückkehr an die
Macht. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen.

Auch hierzulande läuft der AfD mit Blick auf die kommenden Wahlen, und
insbesondere die Landtagswahlen im September, das Wasser im Maul
zusammen.

Galten die Europawahlen bei rechten Parteien lange als Nebenschauplatz,
schwenkten die meisten von ihnen dazu um, eine möglicherweise von rechts
dominierte EU als nützliches Werkzeug für ihre Agenda zu betrachten.
Die AfD stellt diesbezüglich eine Ausnahme dar. Zuletzt stellte sie sich
selbst zusehends ins Abseits mit ihrer oft am „Dexit“ orientierten
Europapolitik.

Ihr aktuelles Programm versucht einen Spagat zwischen der Anbandelung an
andere rechte und autoritäre Parteien Europas sowie der Bespaßung des
europafeindlichen Nationalismus im eigenen Lager. Besonders die
Europawahlen gelten ihr als Sprungbrett für die anstehenden
Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg dieses Jahr.
Wir, die Kampagne Gegen die AfD und ihre Fans, sind hier, um an diesem
Brett die Säge anzusetzen. Der europäische Rechtsruck wird sich nicht
von alleine stoppen. Es gilt, auch hier in NRW,
sich ihm und seinen Akteur:innen entgegenzustellen. Deshalb gehen wir
in Oberhausen, wo die AfD seit Jahren Wahlerfolge erzielt, auf die
Straße.

Wir gehen auf die Straße, um denen den Rücken zu stärken, die täglich
dagegenhalten. Wir gehen für und mit denen auf die Straße, die von der
Politik der Rechten nichts zu gewinnen haben. Seien es Menschen, die
Eingriffe in ihre geschlechtliche und sexuelle Selbstbestimmung zu
befürchten haben; seien es Migrant:innen und vor allem Geflüchtete, die –
je nachdem, an welchem Ufer des Mittelmeers sie stehen – entweder von
mörderischer Abschottung oder weiterer Ausgrenzung bis zur Deportation
bedroht sind. Seien es Lohnabhängige und Arbeitslose, die mit einem
Abbau sozialer Rechte und dem weiteren Niedergang erträglicher
Arbeitsverhältnisse rechnen müssen; seien es junge Menschen und all
jene, die noch mehr als ein, zwei Jahrzehnte auf diesem Planeten vor
sich haben und deren Zukunft durch die Klimakrise existenziell bedroht
ist.
Doch die Lösung kann ebenso wenig sein, auf die Politik der letzten
Jahrzehnte zu bauen, die die Grundlagen für den Aufstieg der Rechten
mitunter erst gelegt hat. Mit einer Politik, die „im großen Stil
abschieben“ will und seit Jahren immensen Sozialabbau betreibt, ist kein
Frieden zu machen. Sie ist keine verlässlicher Verbündeter im Kampf
gegen den Faschismus. Es braucht eine antifaschistische Politik, welche
die ökologischen und sozialen Krisen der Zeit angeht und für eine Welt
streitet, in der alle Menschen gut leben können.

Auch wenn wir uns auf dem Weg dorthin nicht immer einig sein mögen,
lohnt es sich, gemeinsam dafür zu streiten. Dies ist die einzige
brauchbare Alternative. Wir sind gegen die AfD und ihre Fans! Wir stehen
solidarisch Schulter an Schulter gegen den Faschismus und den
Rechtsruck!

Kommt mit uns auf die Straße – 01.06, 12:30 Uhr, Willy-Brandt Platz (Hbf-Vorplatz) Oberhausen!

Gegen die AfD und ihre Fans!

https://www.gegendieafdundihre.fans/